Betriebsvereinbarungen unterliegen dem sogenannten Regel-Ausnahme-Prinzip. Was bedeutet das und welche Konsequenzen ergeben sich daraus?

Regelung von Standards

Betriebsvereinbarungen dienen primär dazu, bestimmte Standards und Regelungen für alle Arbeitnehmer verbindlich festzuschreiben.

Beispiel Arbeitszeit

Eine Betriebsvereinbarung könnte festlegen, dass die normale Wochenarbeitszeit 40 Stunden beträgt. Dies wäre die Regel.

Ausnahmen müssen geregelt werden

Soll für bestimmte Beschäftigtengruppen eine Ausnahme von der Regel gelten, muss diese Ausnahme in der Betriebsvereinbarung klar definiert werden.

Beispiel Teilzeit

Für Teilzeitkräfte könnte eine reduzierte Arbeitszeit von 30 Stunden festgelegt werden. Dies wäre die Ausnahme.

Keine Ausnahmen ohne Regelung

Ausnahmen von dem Standard, die nicht in der Betriebsvereinbarung niedergelegt sind, sind unwirksam. Es gilt immer der vereinbarte Standard.

Fazit: 

Das Regel-Ausnahme-Prinzip strukturiert Betriebsvereinbarungen und schafft klare Verhältnisse. Ausnahmen bedürfen der ausdrücklichen Regelung.