Impressionen von Seminaren

Wenn der Arbeitgeber die Regeln ändern will

Arbeitsverträge regeln die Ansprüche von Arbeitnehmern wie Arbeitszeit, Urlaub oder Vergütung. Aber können Arbeitgeber diese einfach ändern? Und was können Beschäftigte tun?

Änderungswünsche des Arbeitgebers

Aus betrieblichen Gründen möchte der Arbeitgeber oft bestehende Ansprüche his zu Ungunsten des Arbeitnehmers ändern, etwa:

  • Verringerung des Urlaubsanspruchs
  • Kürzung von Sonderzahlungen
  • Erhöhung der Wochenarbeitszeit
  • Reduzierung von Leistungen wie Dienstwagen

So kann der Arbeitgeber vorgehen

  • Vorschlagen der Änderung; bei Ablehnung:
  • Änderungskündigung aussprechen
  • Bei Annahme: Vertragsänderung wird wirksam
  • Sonst: Arbeitsverhältnis wird durch Kündigung beendet

Mögliche Reaktionen des Arbeitnehmers

  • Gespräch suchen und Alternative vorschlagen
  • Annahme verweigern; abwarten, ob Arbeitgeber kündigt
  • Gegebenenfalls Kündigungsschutzklage einreichen

Fazit: Arbeitgeber können Ansprüche aus dem Vertrag nicht einseitig ändern. Arbeitnehmer sollten ihre Rechte kennen und überprüfen lassen.