Pflichten des Arbeitgebers im betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz

• Verhütung von Arbeitsunfällen
• Gestaltung der Arbeitsplätze und Arbeitsabläufe
• Gefährdungsbeurteilungen unter Beteiligung des BR
• Gesetzliche Pflicht zur Unterweisung der Arbeitnehmer
• Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge
• Kontrollen der Einhaltung des Arbeitsschutzes im Betrieb

Grundzüge des BEM

• Ziele und Nutzen des BEM
• Berechnung des Sechs-Wochen-Zeitraums
• Wann muss ein BEM wiederholt werden?
• BEM und Datenschutz
• Beteiligte des BEM
• Mitbestimmung des Betriebsrats
• Ablauf des BEM

BEM und die Auswirkungen auf den Kündigungsschutzprozess

• Ist das BEM eine Wirksamkeitsvoraussetzung?
• Folgen eines nicht ordnungsgemäßen BEM
• Muss das BEM wiederholt werden?
• Ablauf des Kündigungsschutzverfahrens bei Kündigungen wegen Krankheit

Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

• Ab wann, wie lange und in welcher Höhe besteht ein Anspruch? Wird bei der Höhe auch Sondervergütung berücksichtigt?
• Wichtige Sonderfäll: Mehrere Krankheiten in Folge; Fortsetzungserkrankung (mit Unterbrechung)
• Was ändert sich bei der Entgeltfortzahlung während Kurzarbeit?
• Mitteilungspflichten gegenüber dem Arbeitgeber: Krankmeldung und Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ja – ärztliche Diagnose nein
• Mitteilungspflichten gegenüber dem Arbeitgeber: Dritthaftung

Leistungen durch die Sozialversicherungsträger: Gesetzliche Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung

• Das Krankengeld: Beginn, Höhe und Leistungsdauer

• Anschlussheilbehandlung nach einem Krankenhausaufenthalt
• Stufenweise Wiedereingliederung Arbeitsunfähiger in den Betrieb
• Leistungen der Rentenversicherung samt Erwerbsminderungsrente
• Vorsicht! Umdeutung eines Reha-Antrags in einen Rentenantrag
• Übergangslösung: Arbeitslosengeld trotz bestehendem Arbeitsverhältnis wegen geminderter Leistungsfähigkeit
• Hilfen bei Berufskrankheit, Arbeits- und Wegeunfall

Personenbedingte Kündigung

• Anforderungen an eine wirksame Kündigung wegen Krankheit
• Ultima ratio Prinzip: negative Prognose
• BAG-Rechtsprechung
• Besonderer Schutz Schwerbehinderter im Kündigungsfall
• Beteiligung der SBV: Unterrichtung, Anhörung, Stellungnahme
• Mögliche rechtliche Schritte gegen die Kündigung
• Widerspruchsgründe des Betriebsrats

Sonderkündigungsschutz für Schwerbehinderte

• Antragsverfahren beim Inklusionsamt
• Feststellung des Grads der Behinderung (GdB)
• Zustimmung des Inklusionsamts, Prüfungsmaßstab

• Du kennst die Grundlagen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes, sowie des BEM-Verfahrens und kannst erkrankten Kollegen mit Rat und Tat zur Seite stehen und mithelfen, Arbeitsplätze zu sichern.
• Nach dem Seminar kennst Du die finanziellen Hilfen der Sozialversicherungsträger, die Betroffenen während der Erkrankung zustehen.
• Bei einer drohenden krankheitsbedingten Kündigung weißt Du genau, was zu tun ist.

Der Besuch dieses Seminars ist erforderlich

• für Betriebsratsmitglieder und häufig eingesetzte Ersatzmitglieder - gem. § 37 Abs. 6 BetrVG,
• für Mitglieder der Schwerbehindertenvertretung - gem. § 96 Abs. 4 SGB IX,

die das hier vermittelte Wissen für die Erfüllung ihrer anstehenden Aufgaben benötigen und nicht über entsprechende Kenntnisse verfügen.

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